OSZE-Meldung

Download unserer bei der OSZE angenommenen Meldung (NGO-Vertretung durch BPE AUSTRIA):

OSZE-AKTE


INFORMATION / OSZE:

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Sie entstand zum 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki aus der vormalig Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Alle europäischen Staaten nehmen daran teil. Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien.

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR, mit der englischen Abkürzung ODIHR bezeichnet) ist die „Hauptinstitution der Menschlichen Dimension“ der OSZE. Ursprünglich war das Büro für Freie Wahlen, eine Institution für internationale Wahlbeobachtung, die Komponente der Menschlichen Dimension ((Korb III) im Institutionenpaket.

Seine erste Aufgabe bestand darin, die Wahlen in den ehemaligen Ostblock- Staaten Mittel- und Osteuropas sowie in den zentralasiatischen Republiken der ehemaligen Sowjetunion zu beobachten. Mit dem Helsinki-Dokument von 1992 wurde das ODIHR weiter gestärkt.

In der Folge organisiert das ODIHR alle zwei Jahre ein Implementierungstreffen in Warschau, das die Einhaltung der OSZE-Verpflichtungen aus Korb III überwacht und an dem neben den OSZE-Teilnehmerstaaten auch andere  Zwischenstaatliche Organisationen und Nichtregierungsorganisationen  (NGOs) teilnehmen. Darüber hinaus organisiert es Seminare, unterstützt die Missionen der OSZE und den Aufbau demokratischer Strukturen durch vielfältige andere Maßnahmen, sammelt Informationen und stellt sie zur Verfügung und publiziert Anleitungen. Weiterhin macht die Wahlbeobachtung einen großen Teil der Aktivitäten aus.