Auswertung

Auf dieser Seite erhalten Sie eine Auswertung der Arbeit dieses Blogs

1. Die Initiatoren dieses Blogs

Dem Team des Blogs gehören keinerlei Mitglieder der Alternative für Deutschland an. Der Blog dient nicht einer Partei, sondern dem höheren Ziel, Übergriffe auf die Verfassung durch Attacken gegen das Recht auf freie Wahlen und gegen einen ungestörten politischen Wettbewerb zu spiegeln. Das Einwirken auf die Partei AfD ist hier beispielhaft.

Die Initiatoren dokumentieren überdies auch an anderer Stelle linksextremistische Angriffe auf die Verfassung, wie beispielsweise die organisierte und aus verschiedenen Parteien heraus geförderte Systematik von Blockaden, die dem Ziel dienen, das Versammlungsrecht und die freie Meinungsäußerung zu  zu destabilisieren.

2. Die Positionierung der Alternative für Deutschland zu diesem Blog

Als sicher gilt, dass es sich bei den dokumentierten Vorfällen nur um einen geringen Teil an Störungen und Behinderungen des Wahlkampfes der AfD handelt. Insbesondere die frühzeitige Distanzierung der Partei von dem Blog hat für eine Einschränkung der Meldungen gesorgt:

„Berlin, 30. August 2013 Die Alternative für Deutschland ist nicht Betreiber folgenden Blogs: https://gewaltgegendieafd.wordpress.com/ und weiß auch nicht, wer hinter diesem Blog steht. Die AfD und insbesondere der Parteivorstand wünschen einen fairen Wahlkampf ohne jede Gewalt. Es gilt, die Wähler mit der Kraft der besseren Argumente zu überzeugen. Kritiker und Gegner zu diffamieren oder gar öffentlich an den Pranger zu stellen, gehört aber sicher nicht dazu. Die Partei distanziert klar und eindeutig von diesem Vorgehen.“

Die Vorhaltungen, die hier die Presseprecherin der AfD, Dagmar Metzger, vorbringt, sind haltlos. Frau Metzger hat sich mit unserem Blog nicht auseinander gesetzt. Wir dokumentieren sachlich und differenziert.

Wir wiederholen daher an dieser Stelle nochmals:

„Kritik muss in Inhalt, Form und Stil stimmen. Dem folgt auch kritische Berichterstattung. Sind diese Kriterien nicht erfüllt und bedient sich Berichterstattung unwahrer Behauptungen und Unterstellungen, um dem Kritisierten zu schaden oder ihn herabzusetzen, ist Diffamierung im Gange. Hierzu gehört auch die Vermischung von Meinungen und Informationen. Kritische Berichterstattung kann für sich Pressefreiheit beanspruchen, Diffamierungen und Verflechtungen von Meinungen und Informationen icht. Journalismus, der der AfD argumentativ und im demokratischen Diskurs widerspricht, wird hier selbstverständlich nicht aufgeführt. Aufgeführt werden ebenfalls nicht Blogs aus der linksextremen Schmuddelecke, deren verfassungsfeindliche Übungen ohnehin weithin bekannt sind.“ (Siehe: „Mediale Diffamierungen“)

Die Distanzierung der Alternative für Deutschland von dieser Dokumentation, ging nach unseren Recherchen wesentlich auf die Pressesprecherin der AfD, Frau Dagmar Metzger zurück. Frau Metzger war in der Abwehr konservativer Strömungen innerhalb der AfD bereits vielfach engagiert.

Das Amt der Pressesprecherin der AfD wurde aus einschlägigen Sponsorengelder finanziert und stand somit unter dem Einfluss von Außen.

3. Kleine Beweisstücke ergeben ein Bild – Die Quellen

Die wesentliche Arbeit für diesen Blogs bestand darin, kleine Beweisstücke zu sammeln, so dass aus ihnen ein großes Bild entstehen konnte. Im Mittelpunkt stehen also nicht die vielen Einzelmeldungen, sondern der Schluss, den diese am Ende insgesamt zulassen.

Die veröffentlichten Vorfälle gehen in erster Linie auf Hinweise der Blog-Nutzer zurück. Aber auch öffentliche zugängliche Quellen – wie etwa YouTube oder Facebook – wurden, wenn hierzu Hinweise eingingen, genutzt. Dem Betreiberteam wurden täglich mehrere Vorfälle zugeschickt.

Dabei handelte es sich unter anderem um Beleidigungen, Öffentliche Diffamierungen, Androhungen von Gewalt, Erpressungen, Körperverletzungen, Diebstahl, Freiheitberaubung, Nötigungen, Verleumdungen und Sachbeschädigungen.

4. Aufbereitung

Bei den Veröffentlichungen wurde mit gebotener Sachlichkeit und Transparenz vorgegangen. Hierbei haben die Blog-Betreiber alle öffentlich zugänglichen Quellen auf Plausibilität geprüft und genutzt. Um die Authentizität zu überprüfen wurden die Meldungen – wo möglich – mit Zweitquellen und alternativen Veröffentlichungen abgeglichen. Auf zweifelhafte Angaben wurde nicht zugegriffen.
Aussagen von Personen wurden so dokumentiert, wie sie durch die jeweils benannten Personen im öffentlichen Raum bereits selbst verbreitet worden waren.
Wertungen, Beurteilungen und Diskussionsprozesse wurden vermieden.

5. Zahlen (Stand: 26.09.2013)

Aufrufe insgesamt: 83.054

Aufrufe nach Seiten:

Startseite / Archivseiten:  23.759
Chronologie zur Gewalt gegen die AfD: 23.172
Personen – Die Propaganda wirkt: 12.900
Dokumentation gewalttätiger Übergriffe gegen die AfD: 11.474
Mediale Diffamierung: 6.165
Aufruf – Die Gedanken sind frei: 3.674
Impressum: 1.688
Auswertung: 62

Kommentare: 215

Veröffentlichte Kommentare: 186

Gemeldete Straftaten mit politischem Hintergrund: 130

Internationale Ausswertung der Aufrufe:

Germany

77.748

Austria

920

Switzerland

900

United States

362

United Kingdom

286

Spain

227

Poland

222

Sweden

168

France

154

Netherlands

141

Thailand

111

Italy

104

Czech Republic

101

Norway

89

Luxembourg

75

Belgium

62

Russian Federation

55

Canada

53

Greece

46

Croatia

42

Denmark

39

Hungary

38

Turkey

34

Republic of Korea

32

Ireland

30

Romania

23

Australia

23

Latvia

21

Finland

21

Portugal

20

Israel

18

Japan

17

Brazil

17

Mexico

15

Belarus

12

Viet Nam

11

Slovakia

11

Singapore

10

South Africa

10

Liechtenstein

9

India

9

Bulgaria

9

Argentina

9

Paraguay

9

Peru

8

Uruguay

8

Indonesia

8

Egypt

8

Taiwan

8

Philippines

8

Ukraine

7

Réunion

7

Hong Kong

7

Lebanon

6

Georgia

6

Serbia

5

United Arab Emirates

5

Lithuania

5

Chile

4

Uzbekistan

4

Cyprus

4

Moldova

4

United Republic of Tanzania

4

Malaysia

3

Cambodia

3

Colombia

3

Panama

2

Jordan

2

Armenia

2

Iraq

2

Pakistan

2

Guatemala

2

Costa Rica

2

Kenya

2

Malta

2

Swaziland

2

Albania

1

Dominican Republic

1

Qatar

1

Kazakhstan

1

Antigua and Barbuda

1

Saudi Arabia

1

Iceland

1

Cameroon

1

Sri Lanka

1

Venezuela

1

Ecuador

1

China

1

6. „Es wird Zeit, dass die RAF wieder einmal jagen geht“ – Kommentare der
Verfassungsfeinde und Gegner freier Wahlen

Hier geben wir eine kleine Kostprobe der Kommentare, die uns aus dem Lager der Verfassungs- und Demokratiefeinde erreicht haben. Sie geben einen Eindruck von dem Milieu entarteter Demokratie, auf der sie zustande gekommen sind.

auswertung gegner

Viele Besucher haben dem Blog Lob und Zuspruch zukommen lassen. Wir wissen, dass auch andernorts Meldestellen und Dateien geführt wurden, die sich mit den Straftaten gegen die AfD befassen.

Bei den Kommentaren aus dem roten und grünen Milieu wurde zunächst offensichtlich, dass sie überdurchschnittlich viele orthografische Fehler enthielten. In ihrem Sprachstil ähneln sie eher erbosten Ausrufen statt adressierten  Stellungnahmen mit Substanz. Die Inhalte reduzieren sich auf – rituelles Skandieren, scheinbar aufgeschnappter, milieutypisch-lebensferner Parolen.

Sätze wie „Es wird Zeit, dass die RAF wieder jagen geht!“ verdeutlichen, dass in diesem Milieu Extremismus hoch im Kurs steht. Dennoch gehen wir davon aus, dass es sich bei den meisten Kommentatoren nicht um überzeugte Linksextremisten handelt, sondern um Mitläufer und Verführte.

Die Verführer selbst schreiben scheinbar keine Kommentare in Blogs wie diesem, sie sitzen in den Medien und in Teilen bestimmter Parteien und lenken das Geschehen.

Seit Jahren kooperieren nicht unerhebliche Teile der etablierten Parteien und der Medien mit linksextremistischen Vereinigungen wie der sogenannten AntiFa. Überdies agieren vielseitige linke und linksradikale Bündnisse in Personalunion mit der AntiFa und erhalten immense öffentliche Fördergelder, die nur vor dem Hintergrund linker und linksradikaler Politik und deren Wurzeln im roten und grünen „Marsch durch die Institutionen“ zu sehen sind.

Auch die massiven medialen Diffamierungen, die die Straftaten begleiteten, deuten darauf hin: Die Verführer, Anstifter und Sympathisanten der Straftäter sitzen ganz offensichtlich in den Zirkeln von Parteien und Medien. Ihr Geschäftsmodell beruht darauf, Hitler zu exhumieren und in den Köpfen der Bevölkerung zu reanimieren, um ihn als Totschlagargument gegen Andersdenkende zu benutzen.

Die Sturmtruppen der Antifa übernehmen die Rolle der Vasallen.
Konrad Adam schreibt in einem Kommentar der „Junge Freiheit“ vom 26. September 2013 mit Recht:

„Die Antifa lebt vom Dritten Reich wie die Fliege vom Kot; ohne diese Nahrung müssten ihre Mitglieder verhungern.“

Und hierzu gehört eben nicht viel Geist und Intellekt, nicht einmal Rechtschreibung.

7. Zur Internationalen Wahlbeobachtung

Infolge internationaler demokratischer Wandlungsprozesse Ende der 1980er Jahre hat die internationale Wahlbeobachtung an Bedeutung gewonnen. Sie kann als Demokratisierungshilfe betrachtet werden, aber auch Entdemokratisierungsprozesse offenlegen.

Ziel der Wahlbeobachtung ist es, die Bedingungen zur Durchführung von freien und fairen Wahlen zu sichern. Gleichzeitig soll die Wahlbeobachtung dazu beitragen, Manipulationen vor, während und nach der Wahl zu verhindern, indem sie deren Vorbereitung und Durchführung verfolgt und kritisch bewertet. Internationale Wahlbeobachtung verdeutlicht das Interesse der internationalen Gemeinschaft an der demokratischen Situation eines Landes und stellt eine wichtige Maßnahme zur Förderung der bürgerlichen und politischen Menschenrechte dar.

Wahlbeobachtung als Instrument der Demokratisierungshilfe kann im Grunde nur ein Land vornehmen, dessen Wahlen selbst ungestört und ohne Behinderungen durchgeführt werden.

Zwar sind in Deutschland die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Abhaltung demokratischer Wahlen im Grundsatz gegeben sein (unabhängige Wahlkommission, demokratisches Wahlgesetz, Teilnahme der Opposition an der Wahl, freie Meinungsäußerung und Zugang zu den Medien für alle politischen Parteien), die hier dokumentierten Fälle deuten allerdings eindeutig in eine andere Richtung. Die Straftaten die im Vorfeld der Wahlen begangen wurden, können nicht als Lausbubenstreiche oder Kavaliersdelikte eingestuft werden. Vielmehr handelt es sich um geplante und organisierte Störungen, zu denen aus bestimmten Milieus u. a. im Internet aufgerufen wurden.

Angesichts der organisierten, systematischen Störung und Behinderung der Bundestagswahl 2013 wäre ein klärendes Wort durch den Bundespräsidenten und durch die Bundeskanzlerin angezeigt gewesen. Dass hier keinerlei Stellungnahme erfolgte, ist ein gravierender und trauriger Beleg für die Qualität des Verfalls unserer demokratischen Kultur.

In Deutschland werden systematisch und organisiert Grundrechte gebrochen und verweigert. Dies erfolgte im Bundestagswahlkampf 2013 teilweise aus Parteien heraus und teilweise aus dem linksradikalen und linksextremen Milieu.
Viele Einzelbeispiele von Angriffen auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ergeben ein großes, erschütterndes Gesamtbild vom Zerfall der Grundrechte in einem Land, das in Sachen Grundrechte einst Vorbild war.
Dies ist umso gravierender, als zu den im folgenden dokumentierten Straftaten ein öffentliches Wort des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten ausblieb und somit Zustimmung durch Schweigen signalisiert wurde.  

Auch dies halten wir hier ausdrücklich fest.

8.  Schluss

Wie bereits erwähnt gibt es auch innerhalb der AfD verschiedene Meldestellen, die wohl auf private Initiativen zurückgehen. Überdies hat die Partei eine Meldestelle eingerichtet, auf der Ungereimtheiten und Ungenauigkeiten bei der Auszählung der Wahl gemeldet werden können:

wahlbuero@alternativefuer.de

Es wäre wünschenwert, wenn alle Informationen gebündelt würden und als Gesamtdokumentation den Behörden zugestellt werden könnten.

Das Team dieses Blogs stuft die Störungen und Behinderungen der Bundestagswahl 2013 als schwerwiegend ein. Die vielen kleinen Beweisstücke, die hier zusammengetragen wurden, lassen am Ende diese großes Bild entstehen:

Die demokratische Kultur und die Rechtskultur unseres Landes sind mehr gefährdet als jemals zuvor in der Nachkriegszeit. Die Erben der RAF haben begonnen, die Verfassung zu erschüttern.

Die uns vorliegenden Daten werden wir

– der Strafverfolgung zuführen,
– der OSZE übergeben und
– der russischen Botschaft in Deutschland zur Kenntnisnahme vorlegen.

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