Aufruf – Die Gedanken sind frei!

Die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit muss unangetastet bleiben.

Wer mit Verleumdungen, Gewalt und Einschüchterungen gegen die Meinungsvielfalt agiert, schränkt das politische Lösungsspektrum ein und geht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor.

Die Erhaltung unserer Demokratie ist aktueller denn je und die Herausforderung unserer Zeit.

In Deutschland werden systematisch und organisiert Grundrechte gebrochen und verweigert. Dies erfolgte im Bundestagswahlkampf 2013 teilweise aus Parteien heraus und teilweise aus dem linksradikalen und linksextremen Milieu.
Viele Einzelbeispiele von Angriffen auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ergeben ein großes, erschütterndes Gesamtbild vom Zerfall der Grundrechte in einem Land, das in Sachen Grundrechte einst Vorbild war.
Dies ist umso gravierender, als zu den im folgenden dokumentierten Straftaten ein öffentliches Wort des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten ausblieb und somit Zustimmung durch Schweigen signalisiert wurde.  

Grundgesetz Artikel 5
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Grundgesetz Artikel 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit die Lehrfreiheit, die Versammlungsfreiheit die Vereinigungsfreiheit das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Sorgen wir dafür, dass sich in unserem Land nie wieder totalitäres Ansinnen, Gestapo- oder Stasi-Mentalitäten durchsetzten und freie Wahlen gewährleistet bleiben.

Die Gedanken sind frei!

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2 Antworten zu Aufruf – Die Gedanken sind frei!

  1. alternativlos-war-gestern schreibt:

  2. alternativlos-war-gestern schreibt:

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